Reisewarnung vom Auswärtigen Amt:
Stand: 17.03.2009

Reisewarnung

Vor Reisen nach Irak wird gewarnt. Deutschen Staatsangehörigen wird geraten, das Land zu verlassen.

Für die Föderale Region Kurdistan-Irak, vor allem die Städte Arbil, Sulaymanya und Dohuk, wird diese Reisewarnung aufgrund einer vergleichsweise besseren Sicherheitslage eingeschränkt.

Für unvermeidbare Geschäftsreisen nach Bagdad gilt, dass diese ausnahmslos nur in als gesichert geltende Bereiche und auf der Basis eines professionellen Sicherheitskonzepts durchzuführen sind.

Trotz einer statistisch verbesserten Sicherheitslage bleibt der Aufenthalt im Irak gefährlich. Bei Anschlägen und Feuergefechten, insbesondere in Bagdad und in den Gebieten nördlich von Bagdad bis nach Mossul und Kirkuk, kommen monatlich immer noch mehrere hundert Menschen ums Leben. Eine besondere Gefährdung geht von Sprengfallen aus, die an Straßenrändern installiert und deren Zünder durch vorbeifahrende Fahrzeuge ausgelöst werden. Zwischen den multinationalen Streitkräften und irakischen Sicherheitskräften auf der einen und unterschiedlichen militanten Gruppen auf der anderen Seite kommt es täglich zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Auch wahllose Anschläge durch Selbstmordattentäter finden immer wieder statt. In den an die Föderale Region Kurdistan-Irak grenzenden Städten Kirkuk und Mossul und deren Umgebung bestehen hohe und zunehmende Sicherheitsrisiken. In Mossul kam es im Oktober 2008 zu gewaltsamen Übergriffen gegen dort lebende Christen. Die staatlichen Sicherheitskräfte, die in dreizehn der achtzehn irakischen Provinzen die Verantwortung übernommen haben, sind Berichten zufolge, u.a. wegen eingeschränkter Einsatzfähigkeit und unklarer Loyalitäten, nicht schutzfähig oder -willig. Das Risiko von Entführungen ist unverändert sehr hoch. Ausländer und die sie begleitenden Personen sind in besonderem Maße gefährdet. Im ganzen Land gilt offiziell weiter der bereits 2004 verhängte Ausnahmezustand.

Trotz dieser Lage wird die Hauptstadt Bagdad wieder von zivilen Luftfahrtgesellschaften angeflogen. Wer trotz der oben beschriebenen Sicherheitslage nach Bagdad zu reisen beabsichtigt, sollte unbedingt angemessene Schutzmaßnahmen ergreifen und seinen Aufenthalt ausnahmslos auf die als so weit wie möglich gesichert geltenden Bereiche beschränken. Gegenwärtig zählt neben dem Flughafen selbst nur die sogenannte "Internationale Zone" im Stadtzentrum dazu. Jegliche Reise nach Bagdad sollte ferner ausnahmslos nur auf der Basis eines professionellen Sicherheitskonzepts erfolgen. Dazu gehören üblicherweise: Verwendung gepanzerter Fahrzeuge, Konvois, Vorabaufklärung von Fahrtrouten und angemessen personalsstarkes und bewaffnetes Sicherheitspersonal. Eine vorherige, zeitnahe Unterrichtung über die politische Entwicklung und die Sicherheitslage sowie die Beachtung angemessener Maßnahmen des persönlichen Schutzes, die in Bagdad verfügbar sind, ist in jedem Fall erforderlich. Insbesondere die Fahrt vom Flughafen in die Internationale Zone bedarf einer genauen Planung der Sicherheit durch Experten. Reisen sollten bei Verschlechterung der Lage auch kurzfristig abgesagt werden. Es wird dringend empfohlen, das Auswärtige Amt rechtzeitig über die Reisepläne in Kenntnis zu setzen.

In der Föderalen Region Kurdistan-Irak mit der Verwaltungshauptstadt Arbil und den beiden großen Städten Sulaymaniya und Dohuk ist die Sicherheitslage demgegenüber vergleichsweise ruhig. Das Risiko, durch einen gegen Dritte gerichteten Anschlag zufällig Opfer zu werden, ist dort statistisch gesehen deutlich geringer als in den anderen Landesteilen. Es liegen auch keine Erkenntnisse vor, die auf eine konkrete Gefährdung deutscher Staatsangehöriger in diesem Gebiet hindeuten. Trotz eines weitgehend funktionierenden Sicherheitsapparates ist aber auch in dieser Region mit Terroranschlägen und Entführungen zu rechnen! Eine eskalierende Destabilisierung der Sicherheitslage durch türkische Militäroperationen im Norden dieses Gebietes kann zudem nicht ausgeschlossen werden. Ein Aufenthalt in dieser Region setzt eine vorherige, zeitnahe Unterrichtung über die politische Entwicklung und Sicherheitslage und die Beachtung angemessener Maßnahmen des persönlichen Schutzes voraus, je nach Aufenthaltsort.

Das Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Arbil ist in seinen Funktionen eingeschränkt und hat deshalb kaum Möglichkeiten, in Not geratenen Deutschen zu helfen!

Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Bagdad ist für den Publikumsverkehr geschlossen. Termine werden nur nach Vereinbarung wahrgenommen. Die Botschaft befindet sich nicht in der Internationalen Zone. Aufgrund der Sicherheitslage und der eingeschränkten Bewegungs- und Kommunikationsmöglichkeiten kann es deshalb schwierig oder unmöglich sein, in Not geratenen Deutschen zu helfen!

Die Botschaften der Bundesrepublik Deutschland in den Nachbarstaaten Iraks können Deutschen, die in Irak in eine Notlage geraten, erst ab dem jeweiligen Grenzübergang Hilfestellung leisten.